Übersetzung

DE - EN / Deutsch-Englisch für Einspruchsgrund

🇩🇪 Einspruchsgrund
🇺🇸 Reason for objection

Übersetzung für 'Einspruchsgrund' von Deutsch nach Englisch. German-English translation for Einspruchsgrund. Einspruchsgrund English translation.
Translation of "Einspruchsgrund" in English.

Scrabble Wert von Einspruchsgrund: 19

Dabei können Sie von folgender Bepunktung der Buchstaben ausgehen: 1 Punkt - A, D, E, I, N, R, S, T, U; 2 Punkte - G, H, L, O; 3 Punkte - B, M, W, Z; 4 Punkte - C, F, K, P; 6 Punkte - Ä, J, Ü, V; 8 Punkte - Ö, X; 10 Punkte - Q, Y. Das „ß“ gibt es beim Scrabble nicht und muss durch zwei „s“ ersetzt werden.

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Beispielsätze für bzw. mit Einspruchsgrund

  • Der Einspruchsgrund von mangelnder Patentfähigkeit wurde erfolgreich gegen den Patentantrag vorgebracht.
  • Die Beklagte erhob den Einspruchsgrund der fehlenden Neuheit des patentierten Produkts.
  • Im Patentstreitfall wurde als Einspruchsgrund die mangelnde Erfindungshöhe der Erfindung angeführt.
  • Der Einspruchsgrund von Unzulässigkeit des Patentantrags wurde von dem Gericht zurückgewiesen.
  • In der Verhandlung vor dem Patentamt legte die Partei einen neuen Einspruchsgrund vor.
  • Der Anwalt seiner Klientin argumentierte mit dem Einspruchsgrund, dass das Patent gegen das Prinzip des ordnungsgemäßen Rechtsverfahrens verstößt.
  • Das Gericht wies den Einspruch zurück und gab der Patentinhaberin recht, da der Einspruchsgrund nicht zulässig war.
  • Die Beklagte stützte ihren Anspruch auf den Einspruchsgrund der Priorität der Erfindung.
  • Die Partei erhoben den Einspruchsgrund, dass das patentierte Produkt einen technischen Fortschritt darstellt und somit patentrechtlich schutzfähig ist.
  • Der Rechtsstreit wurde wegen eines mangelhaften Patentantrags als Einspruchsgrund vor dem Bundespatentgericht anhängig gemacht.

Anderes Wort bzw. Synonyme für Einspruchsgrund

  • Patentwiderrufgründe
  • Einspruchsmotive
  • Widerspruchsbegründungen
  • Vorrechteintrittsgründe
  • Einreden
  • Widerlegungspunkte
  • Nichtigkeitsgründe
  • Rechtsfehler
  • Unzulässigkeitsgründe
  • Schutzrechtsverletzungsbegründungen
  • Abstraktionsgründe
  • Fehlentscheidungsnachweise
  • Nichtigkeitsbescheinigungen
  • Rechtswidrigkeitsbeträge
  • Verfahrensmängel

Ähnliche Wörter für Einspruchsgrund

  • Patentnichtigkeit
  • Nichtigkeitsgrund
  • Einspruchsbegründung
  • Verletzungsantrag
  • Patentwiderruf
  • Rechtsverstoß
  • Mangelbegründung
  • Erwiderungsmöglichkeit
  • Klagegründe
  • Beanstandungsrecht
  • Einspruchsberechtigung
  • Schutzrechtsverletzung
  • Rechtmäßigkeitsbedenken
  • Verfahrenshindernisse
  • Widerspruchsmöglichkeit

Antonym bzw. Gegensätzlich für Einspruchsgrund

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Zitate mit Einspruchsgrund

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Erklärung für Einspruchsgrund

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Schreibtipp Einspruchsgrund
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Wie schreibt man Einspruchsgrund? Bedeutung, Synonym, Antonym & Zitate.

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