Wie schreibt man Einspruchsgrund?
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Wie ist die englische Übersetzung für Einspruchsgrund?
Beispielsätze für Einspruchsgrund?
Anderes Wort für Einspruchsgrund?
Synonym für Einspruchsgrund?
Ähnliche Wörter für Einspruchsgrund?
Antonym / Gegensätzlich für Einspruchsgrund?
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Erklärung für Einspruchsgrund?
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Einspruchsgrund {m} (Patentrecht)
Das Wort vorlesen lassen:
DE - EN / Deutsch-Englisch für Einspruchsgrund
🇩🇪 Einspruchsgrund
🇺🇸
Reason for objection
Übersetzung für 'Einspruchsgrund' von Deutsch nach Englisch.
German-English translation for Einspruchsgrund.
Einspruchsgrund English translation.
Translation of "Einspruchsgrund" in English.
Scrabble Wert von Einspruchsgrund: 19
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Beispielsätze für bzw. mit Einspruchsgrund
- Der Einspruchsgrund von mangelnder Patentfähigkeit wurde erfolgreich gegen den Patentantrag vorgebracht.
- Die Beklagte erhob den Einspruchsgrund der fehlenden Neuheit des patentierten Produkts.
- Im Patentstreitfall wurde als Einspruchsgrund die mangelnde Erfindungshöhe der Erfindung angeführt.
- Der Einspruchsgrund von Unzulässigkeit des Patentantrags wurde von dem Gericht zurückgewiesen.
- In der Verhandlung vor dem Patentamt legte die Partei einen neuen Einspruchsgrund vor.
- Der Anwalt seiner Klientin argumentierte mit dem Einspruchsgrund, dass das Patent gegen das Prinzip des ordnungsgemäßen Rechtsverfahrens verstößt.
- Das Gericht wies den Einspruch zurück und gab der Patentinhaberin recht, da der Einspruchsgrund nicht zulässig war.
- Die Beklagte stützte ihren Anspruch auf den Einspruchsgrund der Priorität der Erfindung.
- Die Partei erhoben den Einspruchsgrund, dass das patentierte Produkt einen technischen Fortschritt darstellt und somit patentrechtlich schutzfähig ist.
- Der Rechtsstreit wurde wegen eines mangelhaften Patentantrags als Einspruchsgrund vor dem Bundespatentgericht anhängig gemacht.
Anderes Wort bzw. Synonyme für Einspruchsgrund
- Patentwiderrufgründe
- Einspruchsmotive
- Widerspruchsbegründungen
- Vorrechteintrittsgründe
- Einreden
- Widerlegungspunkte
- Nichtigkeitsgründe
- Rechtsfehler
- Unzulässigkeitsgründe
- Schutzrechtsverletzungsbegründungen
- Abstraktionsgründe
- Fehlentscheidungsnachweise
- Nichtigkeitsbescheinigungen
- Rechtswidrigkeitsbeträge
- Verfahrensmängel
Bitte beachte, dass die Verwendung eines dieser Synonyme je nach Kontext variieren kann, da sie in verschiedenen Situationen leicht unterschiedliche Bedeutungen haben können.
Ähnliche Wörter für Einspruchsgrund
- Patentnichtigkeit
- Nichtigkeitsgrund
- Einspruchsbegründung
- Verletzungsantrag
- Patentwiderruf
- Rechtsverstoß
- Mangelbegründung
- Erwiderungsmöglichkeit
- Klagegründe
- Beanstandungsrecht
- Einspruchsberechtigung
- Schutzrechtsverletzung
- Rechtmäßigkeitsbedenken
- Verfahrenshindernisse
- Widerspruchsmöglichkeit
Bitte beachte, dass diese Wörter möglicherweise nicht alle eine Bedeutung haben oder gebräuchlich sind.
Antonym bzw. Gegensätzlich für Einspruchsgrund
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🙁 Es wurden keine Zitate mit Einspruchsgrund gefunden.
Erklärung für Einspruchsgrund
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