Wie schreibt man Gesetzgeber?

„Alle grundrechtlich geschützten Bereiche enden irgendwo. Wo diese Grenzen sind, wie man die gegensätzlichen Interessen abgrenzt, ist Sache des Gesetzgebers.“

- Wolfgang Schäuble, Interview mit der , 20. Januar 2008

Interesse

„Auch die Wissenschaft hat ihre Apostel, ihre Märtyrer, ihre Gesetzgeber, ihren Katechismus, und sie dringt überall ein.“

- Francesco de Sanctis, Über die Wissenschaft und das Leben

Wissenschaft

„Der Bürokrat, der sich mit einem Computer gewappnet hat, ist der heimliche Gesetzgeber unserer Zeit und zugleich eines ihrer größten Übel.“

- Neil Postman, Das Technopol: die Macht der Technologien und die Entmündigung der Gesellschaft, S. 125. Übersetzer: Reinhard Kaiser. Frankfurt am Main, 1992. ISBN 3100624130. ISBN 978-3100624130

Computer

„Einer, das höret man wohl, spricht nach dem andern, doch keiner mit dem andern; wer nennt zwei Monologe Gespräch?“

- Friedrich Schiller, Tabulae Votivae, An die Gesetzgeber

Gespr

„Freiheit gibt es auch nicht, wenn die richterliche Befugnis nicht von der legislativen und von der exekutiven Befugnis geschieden wird. Die Macht über Leben und Freiheit der Bürger würde unumschränkt sein, wenn jene mit der legislativen Befugnis gekoppelt wäre; denn der Richter wäre Gesetzgeber. Der Richter hätte die Zwangsgewalt eines Unterdrückers, wenn jene mit der exekutiven Gewalt gekoppelt wäre.“

- ''Vom Geist der Gesetze (De l'esprit des lois), XI, 6''

Charles de Montesquieu

„HOHES GERICHT / Ich erhebe Klage / Gegen Regierung und Gesetzgeber / Und begehre ein URTEIL, / Dass Tiere nicht rechtlos sind.
Die Klage wird nicht zugelassen, / Weil Tiere rechtlos sind / Und kein Gesetz / Ihren Verbrauch verbietet.“

- Dreiteilung der Gewalten,

Ingeborg Bingener

„Ich bin kein Freund von rechtlichen Grauzonen, deshalb darf der Gesetzgeber nicht untätig bleiben.“

- Interview im Rheinischen Merkur am 29. März 2007

Wolfgang Sch

„In der Tat muss man sich fragen, wie weit das Bundesverfassungsgericht in seiner Rechtsprechung gehen kann. Ich habe zum Beispiel verfassungsrechtliche Zweifel, ob das Verfassungsgericht wirklich entscheiden sollte, für welche Straftaten man welches Instrument gesetzlich vorsehen kann oder nicht. In der einstweiligen Anordnung zur Vorratsdatenspeicherung hat es das getan. Es ist doch Sache des Gesetzgebers, zu sagen: Für diese Straftat kann ich dieses Instrument einsetzen – für jene nicht.“

- Im Gespräch mit Winfried Hassemer, , 11. März 2009

Wolfgang Sch

„Könnte es nicht eine Regierung geben, in der nicht die Mehrheit über Falsch und Richtig befindet, sondern das Gewissen? […] Muss der Bürger auch nur einen Augenblick, auch nur ein wenig, sein Gewissen dem Gesetzgeber überlassen? Wozu hat denn jeder Mensch ein Gewissen? Ich finde wir sollten erst Menschen sein, und danach Untertanen.“

- Über die Pflicht zum Ungehorsam gegen den Staat

Henry David Thoreau

„Moral also führt unumgänglich zur Religion, wodurch sie sich zur Idee eines machthabenden moralischen Gesetzgebers außer dem Menschen erweitert, in dessen Willen dasjenige Endzweck (der Weltschöpfung) ist, was zugleich Endzweck des Menschen sein kann und soll.“

- Die Religion innerhalb der Grenzen der bloßen Vernunft, BA X, Vorrede, Zur ersten Auflage

Immanuel Kant

„Philosoph, Redner, Verkünder, Gesetzgeber, Krieger, Eroberer von Ideen, Wiederhersteller vernunftgemäßer Lehren, eines Kults ohne Bilder, Gründer zwanzig irdischer und eines geistigen Reiches, das ist Mohammed. Nach allen Maßstäben, an denen menschliche Größe gemessen werden kann: Welcher Mensch ist je größer gewesen?“

- Histoire De La Turquie, Paris, 1854, Bd. II, S. 276-277

Alphonse de Lamartine

„Philosoph, Redner, Verkünder, Gesetzgeber, Krieger, Eroberer von Ideen, Wiederhersteller vernunftgemäßer Lehren, eines Kults ohne Bilder, Gründer zwanzig irdischer und eines geistigen Reiches, das ist Mohammed. Nach allen Maßstäben, an denen menschliche Größe gemessen werden kann: Welcher Menschen ist je größer gewesen?“

- Alphonse de Lamartine, Histoire De La Turquie, Paris, 1854, Bd. II, S. 276-277

Idee

„Philosoph,Redner, Verkünder, Gesetzgeber, Krieger, Eroberer von Ideen, Wiederhersteller vernunftgemäßer Lehren, eines Kults ohne Bilder, Gründer zwanzig irdischer und eines geistigen Reiches, das ist Mohammed. Nach allen Maßstäben, an denen menschliche Größe gemessen werden kann: Welcher Menschen ist je größer gewesen?“

- Alphonse de Lamartine, Histoire De La Turquie, Paris, 1854, Bd. II, S. 276-277

Bild

„Weh aber dem Gesetzgeber, der eine auf ethische Zwecke gerichtete Verfassung durch Zwang bewirken wollte! Denn er würde dadurch nicht allein gerade das Gegenteil der ethischen bewirken, sodnern auch seine politische untergraben und unsicher machen.“

- Die Religion innerhalb der Grenzen der bloßen Vernunft, drittes Stück, erste Abteilung, I, A 125, B 133

Immanuel Kant

„Wenn diese törichten Gesetzgeber doch nur wüssten, wie beflissen sie unsere Gefühle befördern, in dem sie sich das Recht anmaßen, den Menschen Satzungen aufzuerlegen. Sich keinen Deut um Gesetze zu scheren, sie samt und sonders zu brechen, mein Freund, dies ist die wahre Kunst, Wollust zu empfinden. Erlerne diese Kunst und zerreiße alle Zügel.“

- Donatien Alphonse François de Sade, Justine und Juliette

Mensch (n-z)

„Wenn diese törichten Gesetzgeber doch nur wüssten, wie beflissen sie unsere Gefühle befördern, in dem sie sich das Recht anmaßen, den Menschen Satzungen aufzuerlegen. Sich keinen Deut um Gesetzte zu scheren, sie samt und sonders zu brechen, mein Freund, dies ist die wahre Kunst, Wollust zu empfinden. Erlerne diese Kunst und zerreiße alle Zügel.“

- Donatien Alphonse François de Sade, Justine und Juliette

Recht

„Wer vieles wagt, ist bei den Menschen im Recht. Wer auf das meiste spucken kann, der ist ihr Gesetzgeber, und wer am meisten wagt, genießt die meisten Rechte!“

- Fjodor Dostojewski, Schuld und Sühne

Recht