Wie schreibt man Verfassung?

„Alle früheren Vorschläge sind in dem neuen Vertrag, aber irgendwie versteckt und verschleiert.“

- im Juni 2008 zur überarbeiteten EU-Verfassung, nun Lissaboner Vertrag genannt, Welt vom 14. Juni 2008: "Irlands »Nein« ist eine Chance für Europa",

Val

„Als die Verfassung in den Niederlanden entstand, herrschte eine Kultur mit einem strengen Ehrenkodex. Es gab zwar die freie Meinungsäußerung, aber auch das Duell.“

- Geert Mak,

Verfassung

„Autokratisch herrschen, und dabei doch republikanisch, d.h., im Geiste des Republikanism und nach einer Analogie mit demselben, regieren, ist das, was ein Volk mit seiner Verfassung zufrieden macht.“

- Der Streit der Fakultäten, zweiter Abschnitt, A 148

Immanuel Kant

„Autoritarismus ist eine Bedrohung, die unsere ganze Geschichte durchzieht. Und noch immer hören wir auch von dieser Gewalt jeden Tag in den Nachrichten. Institutionen, die nicht funktionieren, Angst davor, gerechte Gesetze zu machen und gerechte Urteile zu fällen. Und mit der Missachtung der Gesetze und der Verfassung geht eine Rhetorik einher, die Verlogenheit und mangelnde Transparenz im politischen Leben verdeckt.“

- Sergio Ramírez, , 24. Mai 2006

Bedrohung

„Barrikade, Bürgerkrieg und Königsmord sind die häßlichen und doch zugleich unerläßlichen Seiten von Demokratie, Verfassung und Parlamentsherrschaft gewesen, und es gibt kaum ein nationales Selbstbestimmungsrecht ohne nationalen Befreiungskrieg.“

- Joschka Fischer, Risiko Deutschland, Köln, 1994, ISBN 3462023411

Krieg

„Da nun jede Einschränkung der Freiheit durch die Willkür eines andern Zwang heißt: so folgt, daß die bürgerliche Verfassung ein Verhältnis freier Menschen ist, die (unbeschadet ihrer Freiheit im Ganzen ihrer Verbindung mit andern) doch unter Zwangsgesetzen stehen: weil die Vernunft selbst es so will, und zwar die reine a priori gesetzgebende Vernunft, die auf keinen empirischen Zweck (dergleichen alle unter dem allgemeinen Namen Glückseligkeit begriffen worden) Rücksicht nimmt; als Menschen gar verschieden denken, so daß ihr Wille unter kein gemeinschaftliches Prinzip, folglich auch unter kein äußeres, mit jedermanns Freiheit zusammenstimmendes, Gesetz gebracht werden kann.“

- Mutmaßlicher Anfang der Menschengeschichte, A 234

Immanuel Kant

„Das Deutsche Reich des achtzehnten Januar 1871 ist in Weltkrieg und Umsturz untergegangen; an seine Stelle trat das Deutsche Reich des neunten November 1918. Dessen Verfassung, die Weimarer, ist heute tatsächlich unwirksam. Die These des achtzehnten Januar ringt mit ihrer Antithese vom neunten November; aus diesem Kampfe entsteht die Synthese des kommenden Reiches! Wenn der Nationalismus sozial und der Sozialismus national geworden sind, wächst das dritte Reich in seine Kraft und bleibt.“

- Hermann Burte: Das kommende Reich, in: Der Markgräfler, 4. April 1924

Deutsches Reich

„Der eine Schluß ist ganz richtig: Wenn in der Verfassung der Welt und Schönheit hervorleuchten: so ist ein Gott.“

- Allgemeine Naturgeschichte und Theorie des Himmels, A 168

Immanuel Kant

„Der einzige Patriotismus, der uns dem Westen nicht entfremdet, ist ein Verfassungspatriotismus.“

- Jürgen Habermas, Eine Art Schadensabwicklung: Die apologetischen Tendenzen in der deutschen Zeitgeschichtsschreibung, in: Die Zeit, Nr. 29, 11. Juli 1986. S. 40.

Patriotismus

„Die Amerikaner haben die weise Entscheidung getroffen, die Amtszeit des Präsidenten auf zwei Legislaturperioden zu begrenzen. Da dies bei uns aus Verfassungsgründen nicht möglich ist, folgt für mich daraus die Pflicht zur Vernunft.“

- Handelsblatt, 11. Februar 2002

Gerhard Schr

„Die Beamten können nicht den ganzen Tag mit dem Grundgesetz unter dem Arm herumlaufen. - '' Hermann Höcherl Anfang September 1963 als Bundesminister des Inneren dazu, dass das Bundesamt für Verfassungsschutz unter Verstoß gegen das Telefongeheimnis des Grundgesetzes Telefonabhörmaßnahmen durch alliierte Dienstsstellen hatte vornehmen lassen. Zitiert bei Wolfram Dorn. Erinnerungen. Abgeordnete des Deutschen Bundestages. Bd. 15. Boldt im Oldenbourg-Verlag München 1996. S. 111 und in 18. September 1963“

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Grundgesetz

„Die Beamten können nicht den ganzen Tag mit dem Grundgesetz unter dem Arm herumlaufen.“

- ''Anfang September 1963 als Bundesminister des Inneren dazu, dass das Bundesamt für Verfassungsschutz unter Verstoß gegen das Telefongeheimnis des Grundgesetzes Telefonabhörmaßnahmen durch alliierte Dienstsstellen hatte vornehmen lassen. Zitiert bei Wolfram Dorn. Erinnerungen. Abgeordnete des Deutschen Bundestages. Bd. 15. Boldt im Oldenbourg-Verlag München 1996. S. 111 und in 18. September 1963

Hermann H

„Die Grade der Freimaurerei sind sogar öffentlich gedruckt; was kann eine geheime Gesellschaft wirken, welche so wenig Geheimnis hat, dass ihre ganz innere Verfassung der übrigen Welt bekannt ist?“

- Adam Weishaupt, Pythagoras oder Betrachtungen über die geheime Welt- und Regierungskunst: Von den Absichten der ersten Stifter geheimer Verbindungen

Freimaurerei

„Die Katholiken hatten die Stellung von Unterdrückern, die Protestanten die der Unterdrückten - Die Verfassung Deutschlands, Werke in 20 Bänden, Band 1 Frühe Schriften“

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Georg Wilhelm Friedrich Hegel

„Die Verfassung ist doch kein Abreißkalender, mit dem man einfach so umgeht, wie es einem gerade gefällt.“

- Ralf Stegner, im ARD-Morgenmagazin vom 16. Juli 2009. zitiert in Der Spiegel: Regierungskrise in Schleswig-Holstein - Stegner wirft CDU Unehrlichkeit vor.

Verfassung

„Die Verfassung ist ein Mittel, das sicherstellen soll, dass die Herrschenden ihre Macht nicht missbrauchen.“

- John Stuart Mill

Herrschen

„Die Verfassung, die wir haben […] heißt Demokratie, weil der Staat nicht auf wenige Bürger, sondern auf die Mehrheit ausgerichtet ist.“

- Thukydides Peloponnesischer Krieg, 2, 37

Demokratie

„Die Wahl des Präsidenten ist damit blockiert und es ist auch in Zukunft fast unmöglich für das Parlament, einen Präsidenten zu wählen. Die Entscheidung des Verfassungsgerichts ist eine Kugel, die gegen die Demokratie gerichtet ist. - Tayyip Erdoğan, Erdoğan kritisiert Verfassungsgericht,“

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Pr

„Die bürgerliche Verfassung in jedem Staate soll republikanisch sein.“

- Zum ewigen Frieden

Immanuel Kant

„Die englische Verfassung verbietet dem Monarchen die Lösung von Problemen, aber unglücklicherweise nicht welche zu erschaffen.“

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King Ralph

„Die freiheitliche Verfassung wäre gefährdet, wenn wir den Eindruck erwecken würden, wir könnten weniger Schutz gewähren als andere, weniger demokratische Staatsformen.“

- Wolfgang Schäuble, Interview mit dem Spiegel am 9. Juli 2007,

Schutz

„Die juristische Form, welche sich eine nationale Gemeinschaft gibt, mag so demokratisch, ja kommunistisch sein wie immer, ihre urwüchsige, präjuridische Verfassung besteht dennoch in der Wechselwirkung zwischen einer Elite und einer Masse.“

- José Ortega y Gasset, "Aufbau und Zerfall Spaniens, 1921"

Masse

„Die Öffentliche Meinung ist eine gefährliche Sache in einem Land, das eine Verfassung hat.“

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Stendhal

„Ein Land, eine Verfassung, ein Schicksal!“

- Daniel Webster, Reden, 1837

Land

„Es mag hart klingen, aber es ist wahrscheinlich im Interesse aller, daß in einem freiheitlichen System die voll Erwerbstätigen oft schnell von einer vorübergehenden und nicht gefährlichen Erkrankung geheilt werden um den Preis einer gewissen Vernachlässigung der Alten und Sterbenskranken.“

- Die Verfassung der Freiheit, Tübingen, 1983, S.397

Friedrich August von Hayek

„Es mag hart klingen, aber es ist wahrscheinlich im Interesse aller, daß in einem freiheitlichen System die voll Erwerbstätigen oft schnell von einer vorübergehenden und nicht gefährlichen Erkrankungen geheilt werden um den Preis einer gewissen Vernachlässigung der Alten und Sterbenskranken.“

- Friedrich August von Hayek, Die Verfassung der Freiheit, Tübingen, 1983

Interesse

„Es ziemt dem Untertanen, seinem Könige und Landesherrn schuldigen Gehorsam zu leisten und sich bei Befolgung der an ihn ergehenden Befehle mit der Verantwortlichkeit zu beruhigen, welche die von Gott eingesetzte Obrigkeit dafür übernimmt; aber es ziemt ihm nicht, die Handlungen des Staatsoberhauptes an den Maßstab seiner beschränkten Einsicht anzulegen und sich in dünkelhaftem Übermute ein öffentliches Urteil über die Rechtmäßigkeit derselben anzumaßen.“

- Antwort vom 15. Januar 1838 auf eine Zustimmungsadresse von an . Albrecht gehört zu den , die 1837 gegen die Aufhebung der Verfassung im Königreich Hannover protestierten. Zitiert nach Eberhard Urban et. al. (Hrsg.): Der neue Büchmann. Geflügelte Worte. Bassermann : München 2007, Seite 485. s.a. Georg Büchmann, Der Zitatenschatz des deutschen Volkes. 23. Auflage, Berlin 1907. S. 540.

Gustav von Rochow

„Freiheitliche Verfassungen leben ja nicht davon, dass der Staat alles regelt, sondern dass die von ihnen profitierenden Bürger und Institutionen selbst wissen, dass Freiheit auch eigene Verantwortung bedeutet.“

- Wolfgang Schäuble, Stuttgarter Zeitung, Ausgabe Landkreis Ludwigsburg Nr. 40/2009, vom 18. Februar 2009, S. 5

Staat

„Für uns ist das kein Holocaust-Gedenkmal, sondern wir bedanken uns dafür, dass man uns dort jetzt schon die Fundamente der neuen deutschen Reichskanzlei geschaffen hat.“

- ''in einer Rede im April 2004 in Senden, Bayern; Aufnahme gesendet am 4. Oktober 2004 in "Report Mainz", auch zitiert im "Statement Bundesinnenminister Otto Schily zum Verfassungsschutzbericht 2004" am 17. Mai 2005 in Berlin,

Udo Voigt

„Ich bin weder Reaktionär noch Absolutist, ich halte den Absolutismus für eine unmögliche Sache; aber ich halte mich an unsere geschriebenen Verfassungen, die wir in Deutschland und in Preußen besitzen [..].“

- Rede im Deutschen Reichstag, 29. November 1881. zitiert in: Otto Bismarck: Die politischen Reden des Fürsten Bismarck. Scientia Verlag, 1969. S. 147.

Otto von Bismarck